AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1. Die Erteilung eines Auftrages ist rechtsverbindlich. Rücktrittsrechte bestehen außerhalb III/3. nicht, Ausnahme, der Auftraggeber trifft mit dem Auftragnehmer schriftlich eine anders lautende Vereinbarung. Der Auftragnehmer ist berechtigt, nach Zugang der Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber unverzüglich mit der Durchführung des Auftrages zu beginnen.

2. Skizzen, Korrekturen, Entwürfe, Muster und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden auch für den Fall berechnet, dass der Auftrag nicht erteilt wird. Kosten, die infolge nachträglicher Änderungen auf Wunsch des Auftraggebers dem Auftragnehmer enstehen, können gesondert nach Aufwand berechnet werden.

3. Die im Angebot des Auftragnehmers genannten Preise gelten drei Monate nach Angebotsabgabe. Sie gelten als Nettopreise ohne Mehrwertsteuer, ab Werk. Versandkosten, Porto, Fracht und eventuelle Versicherungen werden gesondert berechnet, sofern im Angebot nicht anders lautend vereinbart.

 

2. Vertragsabschluss

1. Die Angaben des Auftragnehmers zu Waren und Preisen innerhalb des Bestellvorganges sind freibleibend. Mit Auslösung des Bestellvorganges erklärt der Auftraggeber verbindlich gegenüber dem Auftragnehmer diese Ware erwerben zu wollen. 

3. Lieferung

1. Wird die Ware vom Auftraggeber nicht abgeholt, sondern verschickt oder per Kurier geliefert, geschieht dies auf eigene Gefahr und Rechnung des Auftraggebers.

Im Falle einer Beschädigung haftet der Auftragnehmer gegenüber dem Auftraggeber nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

2. Liefertermine sind grundsätzlich keine Fixtermine, es sei denn, es wurden bestimmte Liefertermine schriftlich zugesichert.  

3. Bei Lieferverzug des Auftragnehmers ist eine angemessene Nachlieferfrist der Leistung zu setzen. Erfolgt die Lieferung auch innerhalb dieser Frist nicht, ist der Auftraggeber berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.  

4. Ersatz des eventuell entandenen Verzugschadens kann der Auftraggeber jedoch nur bis zur Höhe des Auftragswertes verlangen. 

5. Betriebsstörungen durch Streik, Krieg, Maschinenausfall durch Defekte oder andere Fälle höherer Gewalt, geben dem Auftraggeber kein Kündigungsrecht.

 

4. Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Auftragnehmers.

2. Wird ein Auftrag im Namen Dritter erteilt, haftet in jedm Fall der Auftraggeber, auch wenn die Rechnungstellung an einen Dritten erfolgt ist.

 

5. Zahlung

1. Die Zahlung erfolgt Netto zuzüglich der gültigen Mehrwertsteuer innerhalb 30 Tagen nach Rechnungserhalt.  Sondervereinbarungen wie Gewährung von 2% Skonto auf den Rechnungsbetrag, Zahlung innerhalb von 8 Tagen bedarf schriftlicher Vereinbarung.

 

6. Haftung und Mängel

1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, eingehende Ware unverzüglich auf eventuelle Schäden zu prüfen.

Mängel sind unverzüglich, spätestes nach einer Woche nach Eingang der Ware, schriftlich zu veranlassen.

Die Haftung für Mangelfolgeschäden sind ausgeschlossen, es sei denn, dem Auftragnehmer fallen grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last. 

2. Produktabbildungen können von gelieferte Produkten abweichen. Besonders Farben definierte RAL-Farbtöne können je nach Materialoberfläche und Materialbeschaffenheit von der RAL-Farbmusterkarte abweichen. Mängelansprüche bestehen hierfür nicht, insofern die Veränderungen für den Kunden zumutbar sind.  

3. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung des Auftrages Urheberrechte durch Dritte verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.

4. Mehr- oder Mindermengen werden mit bis zu 10% der Auflage, ohne beanstandet zu werden, berechnet. Berechnet wird die gelieferte Menge.

 7. Verwahrung von beigestellten Gegenständen

1. Die Verwahrung von beigestellten Gegenständen und Materialien des Auftraggebers erfolgt nur auf gesonderten Wunsch.

Bei Beschädigung der beigestellten Gegenstände und Materialien haftet der Auftragnehmer nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für eventuelle Mustergravuren.

8. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers

Sollte der Kunden eigene Geschäftsbedingungen verwenden, die von diesen verwendeten Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Aufragnehmers.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für Auftraggeber und Auftragnehmer Hamburg.